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8. Juli 2015

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Land Rai: Referendum gegen Umzonung

Die lange Geschichte um die Nutzung einer der letzten grossen Bauzonen in Bergdietikon geht in die nächste Runde: Gegen die an der Gemeindeversammlung vergangene Woche (die Limmattaler Zeitung berichtete) beschlossene Überführung des Gebiets «Rai» von einer Spezial- in eine Wohnzone hat eine Gruppe von Bürgern das Referendum ergriffen.

Bereits an der Versammlung hatte sich ziemlich deutlich gezeigt: Die Umzonung trifft nicht bei allen Dorfbewohnern auf Gegenliebe. Von 166 anwesenden Stimmberechtigten sprachen sich 89 für die Umzonung aus, 58 – mehr als ein Drittel – stimmten dagegen. Vom Resultat waren selbst jene überrascht, die unter dem Namen NoRai.ch nun das Referendum gegen den Beschluss ergriffen haben. «Wir dachten, das werde durchgewinkt», sagt Steffen Aierle vom Referendumskomitee. Er vermutet, dass den Stimmberechtigten erst an der Versammlung klar geworden ist, was die Umzonung bedeutet. Das habe wohl mit den Abstimmungsunterlagen zu tun, die «nicht im Grundsatz falsch, aber doch zu wenig transparent» seien. So werde etwa die maximal zulässige Gebäudehöhe in einer Fussnote noch einmal präzisiert.

Slogan und Ortsbild in Gefahr
Das «NoRai.ch»-Komitee ist nicht grundsätzlich gegen eine Überbauung des rund 33’000 Quadratmeter grossen Hanggebiets, wie Aierle sagt. Störend seien die in der Bau- und und Nutzungsordnung festgehaltenen Höchstwerte für Gebäudelängen und -höhen: So seien in einem Teil der neuen Wohnzone «Rai« Bauten mit einer unlimitierten Länge oder mit bis zu sechs Vollgeschossen möglich, sagt Aierle. Für das Referendumskomitee, das sich aus «besorgten Bürgern aus dem unteren Teil Bergdietikons» zusammensetzt, sind diese Vorgaben nicht akzeptabel. Sie befürchten, dass Blockbauten mit den erlaubten Dimensionen das dörfliche Ortsbild (Fotoalbum) zerstören. «Und solche grossen, breiten Bauten passen auch nicht zum Bergdietiker Slogan ‹stadtnah ländlich›», führt Aierle aus. Ausserdem stelle das Komitee das Ziel der Gemeinde infrage, im «Rai» dereinst günstigen Wohnraum anbieten zu können.

Das Referendum solle den Stimmbürgern noch einmal die Möglichkeit geben, über die Folgen der Umzonung nachzudenken, sagt Aierle. «Sie sollen sich fragen: Wollen wir das wirklich?» Der Gemeinderat habe an der Versammlung zwar argumentiert, dass mit der Umzonung nicht über die Gebäudemassen abgestimmt werde. Diese Argumentation lässt das Referendumskomitee aber nicht gelten. «Die Zonenplanänderung erlaubt es den Stimmbürgern, die maximale Höhe und Länge der Gebäude festzuschreiben», sagt Aierle. «Jetzt kann das Volk noch mitbestimmen.» Seien die Umzonung und die Bau- und Nutzungsordnung einmal rechtskräftig, habe es allerdings nicht mehr viel zu sagen. «Über den Gestaltunsplan und Baubewilligungen im Land Rai entscheidet der Gemeinderat letztlich alleine.»

Komitee ist zuversichtlich
Aierle ist zuversichtlich, dass das Referendum innert Monatsfrist zustande kommt. Nur einen Tag, nach dem die Referendumsabsicht publiziert worden sei, habe das Komitee bereits weit über zehn Prozent der benötigten Unterschriften beisammen gehabt. Damit über die Umzonung an der Urne abgestimmt werden kann, muss ein Zehntel aller Stimmberechtigten das Referendum unterschreiben. Bei aktuell rund 1850 stimmberechtigten Bergdietikern sind das 185 Unterschriften. Das Risiko, dass der Kanton angesichts des Widerstands aus dem Dorf das Land Rai aus der Bauzone ausscheidet, ist man bei Komitee bereit einzugehen. «Das Land ist ohnehin schon zu 75 Prozent abgeschrieben», sagt Aierle.

Limmattaler Zeitung vom 7. Juli 2015 (Tobias Hänni)

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