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Bekanntmachungen: Nachrichten

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18. September 2014

GV-Protokolle nicht mehr online

Protokolle der Gemeindeversammlungen dürfen laut der Beauftragten für Öffentlichkeit und Datenschutz des Kantons Aargau nicht im Internet veröffentlicht werden, da die erforderliche rechtliche Grundlage dafür fehlt. Entsprechende Abklärungen haben ergeben, dass die Gemeinden gehalten sind, die Protokolle von ihren Homepages aus datenschutzrechtlichen Gründen zu entfernen, da in den Protokollen die Namen der Votanten aufgeführt sind.

Das Gesetz über die Einwohnergemeinden bestimmt lediglich, dass die Beschlüsse der Gemeindeversammlung zu publizieren sind (§ 26 Abs. 2 Gemeindegesetz). Da die Gemeindeversammlungsprotokolle Personendaten beinhalten, dürfen sie nicht im Internet publiziert werden.

Sobald das jeweilige Protokoll zur Verfügung steht, wird dies in den Gemeindenachrichten publiziert und es kann bei der Abteilung Kanzlei bezogen werden.

Bekanntmachungen

Kerzen ja, aber nicht so
Auch an der Kirchgemeindeversammlung wurden die Kerzen kontrovers diskutiert. > mehr...

Bewilligungsverfahren für EKZ Cup
Die Strecke der Mountainbiker ist öffentlich ausgeschrieben. > mehr...

Traktanden verabschiedet
An der Summer-Gmeind wird u.a. über diverse Kreditabrechnungen und die Besoldung des Gemeinderats beschlossen. > mehr...

Schulhaussanierung ab Ende September
Das umgebaute und modernisierte Gebäude soll rechtzeitig aufs Schuljahr 2018/19 bezogen werden können. > mehr...

Quellwasserfassung wird saniert
Die Arbeiten wurden an die Firma Meier Söhne AG vergeben und sollen im Juni beginnen. > mehr...

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Veranstaltungen

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