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Gemeindeversammlung

GV vom 25. November 2021 (Budget)

Stimmberechtigte: 1’884
Beschlussquorum (1/5): 377
Anwesende Stimmberechtigte: 54
Dauer: 19.30–21.55 Uhr

Folgende Geschäfte wurden der Versammlung zur Beschlussfassung unterbreitet:
1.  

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2021
Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.

2.  

Einbürgerung: Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Cioccarelli-Bykovtchenko, Olga und Cioccarelli, Sofia
Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.

3.  

Einbürgerung: Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Kaiser, Elisabeth
Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.

4.  

Einbürgerung: Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Nemitz, Matthias, Kleefeld, Ulrike sowie Kleefeld, Emma und Kleefeld, Hugo
Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.

5.  

Leistungsvereinbarung betreffend die Erbringung von Dienstleistungen für die Hilfe und Pflege zu Hause durch die Spitexorganisation Spreitenbach-Killwangen
Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit 6 Gegenstimmen.

6.  

Leistungsvereinbarung betreffend die Führung und Einbringung von schulsozialarbeiterischen Aufgaben durch das BZBplus mit gleichzeitiger Erhöhung des Stellenpensums von 35% auf 45%
Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.

7.  

Festlegung der Besoldung des Gemeinderates für die Amtsperiode 2022–2025
a. Dem Antrag für die Ausrichtung der Grundpauschale für die Amtsperiode 2022/2025 an die Gemeinderäte im Umfang von:

  • Gemeindeammann CHF 26’000
  • Vizeammann CHF 22’000
  • Gemeinderäte CHF 20’000
wurde mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen zugestimmt.
b. Dem Antrag für die Entschädigung der Aufwendungen, welche nicht mit der pauschalen Entschädigung vergütet werden und ausserhalb der Kommissionsarbeit anfallen, zum Stundenansatz von CHF 60 (inkl. Anteil 13. Monatslohn und Feiertagsentschädigung, zuzüglich Ferienentschädigung) wurde mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen zugestimmt.

8.  

Verpflichtungskredit Erschliessung /
a. Dem Kreditbegehren für die Erschliessung (Strasse) Gyrhaldenstrasse/Klosterstrasse in der Gesamthöhe von CHF 944’000, zuzüglich der ausgewiesenen Teuerung, wurde mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit 1 Gegenstimme zugestimmt.
b. Dem Kreditbegehren für den Neubau und die Sanierung der Trinkwasserleitung, Erschliessung Gyrhaldenstrasse/Klosterstrasse in der Gesamthöhe von CHF 223’000, zuzüglich der ausgewiesenen Teuerung, wurde mit einem grossen Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen zugestimmt.
c. Dem Kreditbegehren für den Neubau der Sauberwasserleitung und die Sanierung und den Neubau der Abwasserleitung, Erschliessung Gyrhaldenstrasse/Klosterstrasse, in der Gesamthöhe von CHF 508’000, zuzüglich der ausgewiesenen Teuerung, wurde mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen zugestimmt.

9.  

Budget 2022
Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.

10.  

Mitteilungen, Umfrage und Verschiedenes
Keine Anträge aus der Versammlung.

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